Hier ein umfangreicher Bericht zu Gründung von Jens Seipenbuch: http://nanuk.wordpress.com/2013/04/08/vereinsgrundung-zur-parteinahen-stiftung-der-piratenpartei/

 

Advertisements

Yep – es ist passiert, der Verein wurde gegründet UND EIN NAME gefunden. Und was für einer!
Da hatten einge doch Bedenken, ob sich auf der Gründungsversammlung so schnell ein Name finden lassen würde. Und dann ging es doch recht schnell!

Das Prozedere war einfach: Alle Anwesenden schrieben einen Namen auf einen Zettel, der wurde in ein Pad übertragn und an die Wand geworfen – projeziert natürlich. Dann erläuterte jeder in max. 2 Minuten den eigenen Favoriten. In der darauffolgenden Abstimmung kristallisierten sich 3 Namen heraus:

  •   42 e.V.
  • Stiftung Bilden.Wissen.Teilnehmen e.V.
  • Stiftung Freie Informationsgesellschaft e.V.

Jetzt wurde diskutiert. 42 war ja nur ein Joke -oder doch nicht? Mein Favorit, den ich mit eingebracht hatte war auch dabei. Doch dann …

Im Laufe der Diskussion begeisterten sich immer mehr für den aus dem Rahmen fallenden Namen. Jens (Seipenbusch) brachte dann noch einen bedenkenswerten Einwand, aber nach kurzer Überlegung und erneuter Abstimmung war es amtlich: der Verein heißt: „42 e.V.“ – klar: Sie haben Fragen? Wir haben die Antwort 🙂

Passt ja auch viel besser zu Piraten als so ein seriöser, langweiliger Name wie Stiftung Bilden.Wissen.Teilnehmen e.V. oder Stiftung Freie Informationsgesellschaft e.V.

Kommt nun der Shitstorm – egal, bei „Stiftung“ wäre er auch gekommen. Nun heißt er – der Verein – so und wir können anfangen zu arbeiten! Alles weitere demnächst auf der neuen Webseite!

Ach so, einen Vorstand haben wir auch:
Vorstand: Lore Reß
Stellvertretender Vorstand: Werner Trapp
Schatzmeister: Sven Seele
Beisitzer:
– Knut Bänsch
– Christian Fleißner
– Beate Kesper

Vorstand

Vorstand

Ein paar Fakten zur Klarstellung:

  • Gegründet wird ein gemeinnütziger eingetragener Verein zur gesellschaftspolitischen Bildung.
  • Eine „parteinahe Stiftung“ kann nicht gegründet werden, das wird eine Organisation erst, wenn die Partei sie dazu ernennt, unabhängig von der Rechtsform.
  • Dann kann von der Partei diese „parteinahe Stiftung“ dem zuständigen Innenminister gemelden werden.
  • Dazu muss die Partei im Landtag oder Bundestag vertreten sein.
  • Dann erfolgt evtl. eine Anerkennung oder nicht.

Sinn und Zweck des Vereins:

„Eine parteinahe Stiftung kann dazu beitragen, grundlegende Fragen netzpolitischer oder sonstiger Art, die der Piratenpartei Deutschland wichtig sind, zu vertiefen und zu verbreiten. Sie kann einerseits Abgeordnete (aller Parteien!) bei der Aneignung von Wissen über komplizierte netzpolitische Themen behilflich sein (Politikberatung). Darüber hinaus kann sie zur allgemeinen politischen Bildung beitragen, u.a. Piraten und den Piraten nahestehende Personen bei der Aneignung allgemeinen Wissens über gesellschaftstheoretische, historische, politikwissenschaftliche, philosophische, medienwissenschaftliche und informationstechnische Themen unterstützen. Sie kann auch soziale und demokratische Bewegungen in anderen Ländern – soweit gewünscht – unterstützen. Eine Stiftung erweitert somit die Möglichkeiten einer politischen Partei, die ihr wichtig erscheinenden Themen, Problembeschreibungen, Lösungsalternativen etc. in die Gesellschaft hineinzutragen, die Kenntnisse über diese Themen zu vertiefen und zu verbreiten, unklare und strittige Fragen (wie z.B. das Urheberrecht) durch wissenschaftliche Bearbeitung sorgfältiger zu durchdringen, empirisch abzusichern und ausführlicher in der Öffentlichkeit zu verbreiten.“ Quelle: http://piratenpad.de/p/leitbild

Historie

Der erste Schritt ist getan, der Satzungsentwurf ist fertig, und wird nun zur Prüfung bei zwei Finanzbehörden (Frankfurt und Berlin) vorgelegt. Von dort sollte bis zum 6.4. eine Rückmeldung erfolgt sein. Hier der Satzungsentwurf im PAD – keine Sorge ich hab’s noch mal lokal gespeichert  🙂

Somit kann am 6.4. der Verein gegründet werden: Details dazu stehen hier im Wiki. Davor und danach wartet jede Menge Arbeit:

  • Namensdiskussion
  • Wer besetzt den Verwaltungsrat?
  • Wer kommt ins Kuratorium?
  • Webseite
  • Logo
  • INHALTE!!
  • ….

Da bei der Gründungsversammlung der Verwaltungsrat noch nicht existiert, wird (nach der Satzungsannahme=Gründung) der Vorstand von der Mitgliederversammlung gewählt. Danach wird der Verwaltungsrat gewählt. Da der Verwaltungsrat sich erst konstituieren muss, ist eine zweite  Mitgliederversammlung nach ca. 3 Monaten geplant, auf welcher dann das Kuratorium nach Vorschlägen des Verwaltungsrat gewählt wird. Die vorläufige Tagesordnung steht im Wiki (s.o.)

Im Gegensatz zu anderen Parteinahen Stiftungen ist bei dem geplanten Verein die Mitgliedschaft für jeden offen. Es gibt keine Begrenzung der Anzahl der Mitglieder. Dies ist bei anderen der Fall. Dort werden die Mitglieder „gewählt“, was intransparentes Handeln ermöglicht und fördert. Bei einer unbegrenzten Mitgliedschaft besteht allerdings die Gefahr einer „feindlichen“ Übernahme, wenn z.B. eine Gruppe mit ausreichend vielen Personen auf der Mitgliederversammlung erscheint und mit dieser Dominanz der Vorstand wählen würde.

Dafür stellt der Verwaltungsrat das Kontrollgremium dar. Der Verwaltungsrat hat das Vorschlagsrecht für die Besetzung des Vorstandes, gewählt wird von den Mitgliedern = Mitgliederversammlung. Kommt keine Einigung zustande, müssen neue Vorschläge gemacht werden.

Der Verwaltungsrat wiederum wird aus einer Vorschlagsliste der regionalen Bildungswerke/-vereine bzw. den Landesverbänden (wenn kein Bildungswerk/-verein existiert) von der Mitgliederversammlung gewählt.

Vereinfachte Darstellung:

organe_uebersicht